专利摘要:
Eine Antriebsvorrichtung für einen Wischarm einer Scheibenwischeranlage weist ein Kreuzlenkergetriebe in einem Antriebsstrang zwischen dem Wischarm und einem Scheibenwischermotor auf. Das Kreuzlenkergetriebe besteht aus wenigstens zwei sich kreuzenden Lenkern, die beide mit einem Ende mit einer den Wischarm tragenden Schwinge gelenkig verbunden sind und von denen der eine an einem anderen Ende an einem fahrzeugseitigen Lagerelement schwenkbar gelagert ist und der andere an seinem anderen Ende an einer reversierend antreibbaren Welle befestigt ist.
公开号:DE102004026552A1
申请号:DE102004026552
申请日:2004-05-27
公开日:2005-12-15
发明作者:Bruno Egner-Walter;Klaus Epple
申请人:Valeo Systemes dEssuyage SAS;
IPC主号:B60S1-34
专利说明:
[0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung für einenWischarm einer Scheibenwischeranlage gemäß Oberbegriff Patentanspruch1.
[0002] Bekanntsind Antriebsvorrichtungen fürScheibenwischeranlagen, bei denen im Antriebsstrang zwischen einemScheibenwischermotor und einem Wischerarm bzw. einer fahrzeugseitiggelagerten Wischerwelle ein Kreuzlenkergetriebe vorgesehen ist, über welchesdie Bewegung einer an einem Ende von einer Kurbel angetriebenenAntriebsstange der Scheibenwischeranlage in eine hin- und hergehendeDrehbewegung, d. h. in eine reversierende Bewegung der Wischerwelleumgesetzt wird. Das Kreuzlenkergetriebe besteht dabei aus zwei Lenkern,die jeweils mit einem Ende an einer Schwinge und mit ihrem anderenEnde an dem durch die Kurbel bewegten Antriebsstange angelenkt sind.Mit der Schwinge ist die Wischerwelle fest verbunden, sodass dieseund mit ihr auch der Wischarm um die Achse der Wischerwelle geschwenktwerden.
[0003] Nachteiligist bei der bekannten Antriebseinrichtung u. a., dass der Wischarmeine reine Schwenkbewegung um die fahrzeugfeste Achse der Wischerwelleausführt,was in vielen Fällenzu einem unbefriedigenden, vom Wischarm bzw. von einem dortigenWischblatt überstrichenenWischfeld führt.Dies gilt insbesondere auch deswegen, weil Fahrzeugscheiben, speziellauch Fahrzeugheckscheiben, heute vielfach aus Designgründen miteiner geringen Höheund mit relativ großerBreite oder aber umgekehrt mit einer relativ großen Höhe im Vergleich zur Scheibenbreiteausgebildet werden, sodass eine reine kreisbogenförmige Schwenkbewegungdes Wischarmes um die Mittelachse der Wischerwelle zu dem unbefriedigenden Wischfeldführt,bei dem ein nicht unerheblicher Teil der Fahrzeugscheibe überhauptnicht von dem Wischarm bzw. von dem Wischblatt erfasst wird.
[0004] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Antriebsvorrichtung aufzuzeigen, mitder bei der Möglichkeiteiner preiswerten Fertigung und robusten sowie betriebssicherenBauweise eine Vergrößerung undAnpassung bzw. Optimierung der Form des von dem bewegten Wischarmbzw. von dem dortigen Wischblatt erfassten Wischfeldes erzielt wird.Zur Lösungdieser Aufgabe ist eine Antriebsvorrichtung entsprechend dem Patentanspruch 1ausgebildet.
[0005] Durchdie erfindungsgemäße Ausbildungwird beim Betrieb der Scheibenwischeranlage der Wischarm um dieMittelachse seiner Befestigung an der zu dem KreuzlenkergetriebegehörendenSchwinge geschwenkt, und gleichzeitig wird die Mittelachse der Befestigungdes Wischarmes auf einer Bahn bewegt. Insbesondere durch die Geometrieund/oder Orientierung bzw. Anordnung des Kreuzlenkergetriebes kannspeziell die Form der Bahn, auf welcher die Mittelachse der Wischarmbefestigungbewegt wird, so beeinflusst werden, dass für den jeweiligen Anwendungsfallein optimales Wischfeld erreicht ist, d. h. z. B. bei besondersbreiten Fahrzeugscheiben ein in der Breite vergrößertes Wischfeld.
[0006] Dieerfindungsgemäße Antriebsvorrichtungeignet sich insbesondere fürHeckscheiben fürFahrzeuge, kann aber auch bei anderen Scheibenwischeranlagen eingesetztwerden. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] DieErfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielennäher erläutert. Es zeigen:
[0008] 1 inperspektivischer Darstellung eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kreuzlenkergetriebeszur Verwendung bei einer Scheibenwischeranlage eines Fahrzeugs,insbesondere bei einer Heckscheibenwischeranlage;
[0009] 2 invereinfachter Darstellung das Kreuzlenkergetriebe in einer Mittelstellungmit angedeutetem Wischarm fürdas nicht dargestellte Wischblatt der Scheibenwischeranlage;
[0010] 3 diePosition der Lenker des Kreuzlenkergetriebes und des Wischarmessowie die Bewegungsbahn der Halterung für den Wischarm bei verschiedenenDrehstellungen der Wischerwelle;
[0011] 4 inschematischer Darstellung das von dem Wischarm bzw. dem Wischblatterfasste Wischfeld;
[0012] 5 eineDarstellung ähnlich 4,jedoch bei einem um 180° gewendetenEinbau des Kreuzlenkergetriebes;
[0013] 6 dieBewegungsbahn der Halterung fürden Wischarm bei dem um 180° gewendetenEinbau des Kreuzlenkergetriebes der 5.
[0014] Inden Figuren ist 1 ein Kreuzlenkergetriebe, welches im Wesentlichenaus einem bei der dargestellten Ausführungsform plattenförmigen Halteblechoder Lagerelement 2, aus zwei Lenkern 3 und 4 sowieaus einer Schwinge 5 besteht, an der der Wischarm 6 mitseinem Ende 6.1 verdrehungssicher befestigt ist.
[0015] DasKreuzlenkergetriebe 1 dient bei der in den 1–4 wiedergegebenen Ausführungdazu, das bei aktivierter Scheibenwischeranlage von dem Wischarm 6 bzw.von dem an diesem Wischarm befestigten Wischblatt überstricheneund zwischen den Linien 7.1 aufgespannte Wischfeld aufder Fahrzeugscheibe 8 in den seitlichen Bereichen zu vergrößern, umfür eineflache Fahrzeugscheibe oder Heckscheibe 8 ein möglichst breitesWischfeld zu erreichen, und zwar im Vergleich zu einem zwischenden gestrichelten Linien 7 aufgespannten Wischfeld, welchesherkömmlichdurch eine reine Schwenkbewegung des Wischarmes um eine ortsfesteMittelachse erzeugt wird.
[0016] ImDetail ist das Kreuzlenkergetriebe 1 so ausgebildet, dassder Lenker 3 mit seinem einen Ende mit der Welle 9 einesansonsten nicht weiter dargestellten, reversierenden elektromotorischenAntriebs bzw. Scheibenwischermotors verbunden ist. Das andere Endedes Lenkers 3 ist überein Gelenk 10 mit einem Ende der Schwinge 5 verbunden.Der Lenker 4 ist mit einem Ende über ein Gelenk 11 amLagerelement 2 angelenkt und mit seinem anderen Ende über einGelenk 12 mit dem anderen Ende der Schwinge 5 verbunden.Zwischen den beiden Gelenken 10 und 12 ist einBefestigungs- oder Halteelement 13 vorgesehen, welchesbei der dargestellten Ausführungsformvon einem drehfest an der Schwinge 5 verankerten Zapfengebildet ist, an dem dann der Wischarm 6 mit seinem Ende 6.1 drehfestbefestigt ist, und zwar z.B. in der selben Weise, wie dies bei einerherkömmlichenBefestigung an einer Wischerwelle erfolgt.
[0017] DieAchsen der Gelenke 10–12 unddie Achse der Welle 9 sowie auch die Achse des Halteelementes 13 sindparallel zueinander und im Einbauzustand senkrecht oder etwa senkrechtzur Ebene der Fahrzeugscheibe 8 orientiert. Weiterhin istdie Anordnung so getroffen, dass in der in der 2 dargestelltenMittelstellung des Wischarmes 6 und des Kreuzlenkergetriebes 1 dieAchsen der Welle 9 und des Gelenks 11 in einer gemeinsamen,senkrecht zur Zeichenebene der 2 verlaufendenEbene E1 angeordnet sind, in der bei der dargestellten Ausführungsformauch die Längsachsedes Lagerelementes 2 liegt.
[0018] Weiterhinsind die Achsen der Welle 9 und des Gelenks 10 ineiner gemeinsamen, senkrecht zur Zeichenebene der 2 verlaufendenEbene E2 angeordnet, die in dieser Mittelstellung mit der EbeneE1 einen Winkel α kleinerals 90° einschließt, welchersich zum Gelenk 11 hin öffnet.Die Achsen der Gelenke 11 und 12 liegen in einergemeinsamen, senkrecht zur Zeichenebene der 2 verlaufendenEbene E3, die in dieser Mittelstellung mit der Ebene E1 einen Winkel β einschließt, dersich zu der Welle 9 hin öffnet und bei der dargestelltenAusführungsformin der Mittelstellung gleich dem Winkel α ist. Weiterhin ist das Befestigungselement 13 ander Schwinge 5 derart vorgesehen, dass sich dieses Befestigungselementin der Mittelstellung des Kreuzlenkergetriebes 1 an derdem Lagerelement 2 abgewandten Seite einer Verbindungsliniezwischen den Gelenken 10 und 12 befindet und dasBefestigungselement 13 jeweils von beiden Gelenken 10 und 12 den selbenAchsabstand aufweist und somit mit diesen Gelenken ein flaches,gleichschenkliges Dreieck definiert. Wie dargestellt, sind die Elementedes Kreuzlenkergetriebes 1 in mehreren Ebenen derart angeordnet,dass sich diese Elemente bei der Bewegung gegenseitig nicht behindern.Die Verbindungslinie zwischen den Gelenken 10 und 12 liegtin der Mittelstellung parallel zur Ebene E1.
[0019] Inder Mittelstellung befinden sich die Gelenke 10 und 12 sowieauch das Befestigungselement 13 auf einer gemeinsamen Seiteder Ebene E1, wobei die Gelenke 10 und 12 denselben kleineren Abstand und das Befestigungselement 13 einenetwas größeren Abstandvon der Ebene E1 aufweisen. Weiterhin ist das Kreuzlenkergetriebe 1 inder Mittelstellung hinschtlich der Anordnung der Gelenk- und Schwenkachsenspiegelsymmetrisch zu einer parallel zu diesen Achsen angeordnetenund die Längserstreckungdes Wischarmes 6 einschließenden Mittelebene M ausgebildet.
[0020] Beider dargestellten Ausführungsformist das Kreuzlenkergetriebe 1 geometrisch durch folgende Maße definiert: Achsabstandzwischen Welle 9 und Gelenk 11 58Einheiten wirksameLänge desLenkers 3 bzw. Achsabstand zwischen Welle 9 undGelenk 10 55Einheiten wirksameLänge desLenkers 4 bzw. Achsabstand zwischen den Gelenken 11 und 12 55Einheiten Achsabstandzwischen den Gelenken 10 und 12 36Einheiten Achsabstandzwischen den Gelenken 10 bzw. 12 und dem Befestigungselement 13 8Einheiten Winkel α in der Mittelstellung 37° Winkel β in der Mittelstellung 37° wobei eine Einheit beispielsweise 1 mm ist.
[0021] ZurErzeugung des seitlich vergrößerten zwischenden Linien 7.1 aufgespannten Wischfeldes (4) wirddas Kreuzlenkergetriebe 1 mit Hilfe von Befestigungselementenoder -bolzen 14 mit dem Lagerelement 2 zusammenmit dem die Welle 9 reversierend antreibbaren elektromotorischenAntrieb derart an dem Fahrzeug bzw. an dessen Karosserie unterhalbder unteren, horizontalen Begrenzung 8.1 der Fahrzeugscheibe 8 montiert,dass die Verbindungslinie zwischen der Welle 9 und demGelenk 11 parallel oder annähernd parallel zu der Begrenzung 8.1 orientiertist und sich die Schwinge 5 an der der Fahrzeugscheibe 8 zugewandtenSeite dieser Verbindungslinie befindet. Der Wischerarm 6 istso an der Schwinge 5 befestigt, dass er sich ausgehend vondem Befestigungselement 13 senkrecht oder annähernd senkrechtzur Verbindungslinie zwischen den Gelenken 10 und 12 erstreckt,wie dies in der 2 angedeutet ist. Ausgehendvon dieser Mittelstellung ist der Lenker 3 durch den reversierendenAntrieb um die Achse der Welle 9 schwenkbar, und zwar imSinne einer Vergrößerung undeiner Verkleinerung des Winkels α,wobei eine der beiden Endstellungen bevorzugt die Parkstellung unddie andere Endstellung die Umkehrstellung bilden.
[0022] Beieingeschaltetem elektromotorischen Antrieb wird der Lenker 3 reversierendum die Achse der Welle 9 geschwenkt, wodurch sich dannentsprechend der 3 die Mittelachse 13a desBefestigungselementes 13 und damit das Ende 6.1 desWischarmes 6 auf der in dieser Figur mit der Linie 15 angegebenenBewegungsbahn bewegen, und zwar bei gleichzeitigem Schwenken desWischarmes 6 um die nicht ortsfeste Mittelachse 13a.Die Bewegung des Wischarmes 6 setzt sich somit aus einerin etwa parallel zur unteren Begrenzung 8.1 der Fahrzeugscheibe 8 verlaufendentranslatorischen Bewegung und einer Schwenkbewegung um die Mittelachse 13a zusammen.
[0023] Inder 3 sind fürdas Schwenken des Kreuzlenkergetriebes 1 aus der Mittelstellungin der einen Richtung auch die Lage des Wischarmes 6 sowiedie Stellungen der Gelenke 10 und 12 angedeutet.
[0024] Die 5 zeigtin einer ähnlichenDarstellung wie die 4 ein anderes mit dem erfindungsgemäßen Kreuzlenkergetriebe 1 erzielbares,zwischen den Linien 7.2 aufgespanntes Wischfeld, welchesfür eineschmälere,aber höhereFahrzeugscheibe 8a bestimmt ist. Das Kreuzlenkergetriebe 1 istbei dieser Ausführungsform gewendeteingebaut, d. h. in der Art, dass sich in der Mittelstellung desGetriebes die Gelenke 10 und 12 sowie das Befestigungselement 13 aufder der unteren Begrenzung 8a.1 der Fahrzeugscheibe 8a abgewandtenSeite der Verbindungslinie zwischen den Achsen der Welle 9 unddes Gelenks 11 befinden. Hierbei ist der Wischarm 6 ander Schwinge 5 derart befestigt, dass er mit seiner Längserstreckungdie Verbindungslinie der Gelenke 10 und 12 senkrechtoder annäherndsenkrecht schneidet und auch die Verbindungslinien zwischen derWelle 9 und den Gelenken 10 bzw. 11.Das Ende 6.1 des Wischarmes 6 bzw. die Mittelachse 13a der Wischarmbefestigungbewegt sich somit auf der in der 6 dargestelltenLinie 15a, sodass sich durch die Kombination einer Schwenkbewegungdes Wischarmes 6 um die Mittelachse 13a und einergewissermaßen translatorischenBewegung dieser Mittelachse 13a auf einer Bahn 15a eineVergrößerung deszwischen den Linien 7.2 aufgespannten Wischfeldes im oberenBereich gegenübereinem zwischen den gestrichelten Linien 7a aufgespanntenWischfeld ergibt, welches durch eine reine kreisbogenförmige Schwenkbewegungerzielbar ist.
[0025] DieErfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben.Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungenmöglichesind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedankeverlassen wird.
[0026] Soist es beispielsweise möglich,das Lagerelement 2 auch anders als plattenförmig auszubilden.Weiterhin ist es auch möglich,das Lagerelement 2 direkt an dem elektromotorischen Antriebvorzusehen und/oder das Gelenk 11 an einem Gehäuse diesesAntriebs auszubilden. Die Welle 9 ist beispielsweise dieAusgangswelle eines reversierenden Scheibenwischer- oder Getriebemotors,kann aber auch eine fahrzeugseitig gelagerte Welle sein, die z.B. übereinen Kurbelantrieb reversierend angetrieben ist.
1 Kreuzlenkergetriebe 2 Lagerelement 3,4 Lenker 5 Schwinge 6 Wischarm 6.1 Endedes Wischarmes 7,7a gestrichelteLinie 7.1,7.2 Linie 8,8a Fahrzeugscheibe 8.1,8a.1 untereBegrenzung der Fahrzeugscheibe 8 bzw. 8a 9 Welle 10,11, 12 Gelenk 13 Befestigungselement 13a Mittelachse 14 Befestigungsbolzen 15,15a Linie E1,E2, E3 Ebene M Mittelebene α Winkelzwischen E1 und E2 β Winkelzwischen E1 und E3
权利要求:
Claims (7)
[1] Antriebsvorrichtung für einen Wischarm (6)einer Scheibenwischeranlage, mit einem Kreuzlenkergetriebe (1)in einem Antriebsstrang zwischen dem Wischarm (6) und einemScheibenwischermotor, wobei das Kreuzlenkergetriebe (1)aus wenigstens zwei sich kreuzenden Lenkern (3, 4)besteht, von denen ein erster Lenker (3) mit einem Ende über einerstes Gelenk (10) gelenkig mit einer Schwinge (5)verbunden und an seinem anderen Ende um eine erste Schwenkachse(9) schwenkbar vorgesehen ist und von denen ein zweiter Lenker(4) mit einem Ende überein zweites Gelenk (12) im Abstand vom ersten Gelenk (10)an der Schwinge (5) angelenkt ist und an seinem anderenEnde um eine zweite, von einem dritten Gelenk (11) gebildete Schwenkachseschwenkbar ist, wobei die erste und zweite Schwenkachse einen festen,d. h. sich während derBetätigungder Antriebsvorrichtung nicht änderndengegenseitigen Achsabstand aufweisen, und wobei der Wischarm (6)drehfest mit der Schwinge (5) verbunden ist, dadurchgekennzeichnet, dass die erste Schwenkachse von einer fahrzeugseitiggelagerten, vom Scheibenwischermotor reversierend antreibbaren undmit dem ersten Lenker (3) antriebsmäßig verbundenen Welle (9)gebildet ist, und dass das die zweite Schwenkachse bildende Gelenk(11) ein fahrzeugseitiges Gelenk ist.
[2] Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das die zweite Schwenkachse bildende Gelenk (11) aneinem am Fahrzeug montierbaren Lager (2) vorgesehen odervon einem am Fahrzeug montierbaren Lager gebildet ist.
[3] Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass das die zweite Schwenkachse bildende Gelenk(11) an einem Gehäuseoder Lager des Scheibenwischermotors vorgesehen ist.
[4] Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die reversierend antreibbare Welle(9) die Ausgangswelle des Scheibenwischermotors oder einesGetriebes des Scheibenwischermotors ist.
[5] Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche1–3, dadurchgekennzeichnet, dass die die erste Schwenkachse bildende Welle (9)in einem fahrzeugseitigen Lager gelagert und über einen Kurbelantrieb antriebsmäßig mitdem Scheibenwischermotor verbunden ist.
[6] Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–5, dadurchgekennzeichnet, dass sich in einer Stellung des Wischarmes (6)zwischen den Endstellungen der Wischarmbewegung die ersten und zweitenGelenke (10, 12) auf einer der Fahrzeugscheibezugewandten Seite einer Verbindungslinie zwischen der ersten und zweitenSchwenkachse angeordnet sind.
[7] Antriebsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1–5, dadurchgekennzeichnet, dass sich in einer Stellung des Wischarmes (6)zwischen den Endstellungen der Wischarmbewegung die ersten und zweitenGelenke (10, 12) auf einer der Fahrzeugscheibeabgewandten Seite einer Verbindungslinie zwischen der ersten und zweitenSchwenkachse angeordnet sind.
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
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优先权:
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